Haftungsausschluss
bei Querverweisen ( "Links" )
Das Unternehmen ist als Inhaltsanbieter
(Content provider) nach § 5 Abs. 1 des
Teledienstgesetzes vom 22.07.1997 (TDG)
für die "eigenen Inhalte" die er zur
Nutzung bereithält, nach den allgemeinen
Gesetzen verantwortlich. Von diesen
eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links")
auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen
Inhalte zu unterscheiden. Durch den
Querverweis hält das Unternehmen insofern
"fremde Inhalte" zur Nutzung bereit,
die als solche durch farbige Markierung
oder gekennnzeichnet sind.
Für diese fremden Inhalte ist sie nur
dann verantwortlich, wenn sie von ihnen
(d.h. auch von einem rechtswidrigen
bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis
hat und es ihr technisch möglich und
zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern
(§ 5 Abs. 2 TDG). Bei "Links" handelt
es sich allerdings stets um "lebende"
(dynamische) Verweisungen. Das Unternehmen
hat bei der erstmaligen Verknüpfung
zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft,
ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche
oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
ausgelöst wird.
Sie ist aber nach dem TDG nicht dazu
verpflichtet, die Inhalte, auf die sie
in ihrem Angebot verweist, ständig auf
Veränderungen zu überprüfen, die eine
Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn sie feststellt oder von anderen
darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes
Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt
hat, eine zivil- oder strafrechtliche
Verantwortlichkeit auslöst, wird sie
den Verweis auf dieses Angebot aufheben,
soweit ihr dies technisch möglich und
zumutbar ist.
Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit
wird nicht dadurch beeinflusst, dass
auch nach Unterbindung des Zugriffs
von der Homepage des Unternehmen von
anderen Servern aus auf das rechtswidrige
oder strafbare Angebot zugegriffen werden
kann.
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